Meinung des Tages: Welche Reaktion sollte auf die jüngsten Angriffe auf Politiker folgen?

Nach dem Angriff auf einen SPD-Europapolitiker vom Wochenende werden die Rufe nach härteren Strafen und besseren Schutz für Politiker laut. Doch die Frage ist: Welche Reaktionen sollten nun folgen?

Angriff auf SPD-Politiker

Wenige Wochen vor der Europawahl scheint sich die politische Stimmung im Land sukzessive aufzuheizen. Vor wenigen Tagen wurden zwei Grünen-Politiker in Essen angepöbelt und tätlich angegriffen. In Niedersachsen haben Vermummte einen AfD-Landtagsabgeordneten an seinem Infostand attackiert und geschlagen. Der traurige Höhepunkt der jüngsten politisch motivierten Gewalt jedoch wurde am Freitagabend erreicht: Hier haben vier junge Männer den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke beim Aufhängen von Wahlplakaten in Dresden angegriffen und krankenhausreif geschlagen. Ecke hat einen Bruch des Jochbeins sowie zahlreiche Hämatome erlitten und musste gestern operiert werden.

In der Nacht zum Sonntag hat sich ein möglicher Tatverdächtiger der Polizei gestellt; der 17-Jährige hat dem LKA-Sachsen zufolge gestanden, den SPD-Politiker attackiert zu haben. Nach den drei anderen Tatverdächtigen wird weiterhin gesucht.

Reaktionen aus der Politik

Der Angriff auf Matthias Ecke wurde bereits kurz nach Bekanntwerden der Tat von sämtlichen Politikern parteiübergreifend verurteilt. Sowohl seitens von SPD, Union, Grünen, FDP und AfD verwies man darauf, dass die Anwendung von Gewalt - egal, wie weit sich die politischen Überzeugungen unterscheiden mögen - niemals toleriert werden dürfte. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer forderte in der gestrigen Sendung bei Caren Miosga wesentlich härtere Strafen für vergleichbare Straftaten. Ihm zufolge müsse der Rechtsstaat politisch motivierten Straftätern klare Grenzen aufzeigen.

Zudem wurde bei einigen Politikern der Ruf nach besserem Schutz bei Wahlkampfveranstaltungen laut. Dass (Kommunal-)Politiker inzwischen selbst fernab des Wahlkampfs immer öfter bedrängt, beleidigt und bedroht werden, sei in einer demokratischen und zivilisierten Gesellschaft nicht länger hinnehmbar.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat für den morgigen Dienstag eine Sonderkonferenz angekündigt, in der sich Bund und Länder über die zunehmende Gewalt gegenüber von Politikern beraten wollen.

Verstärkt die AfD das politisch-vergiftete Klima?

Sowohl in Dresden als auch in Berlin sind am gestrigen Sonntag mehrere Tausend Menschen spontan auf die Straße gegangen, um für Demokratie und gegen Hass, Hetze und Gewalt zu demonstrieren. Den Demonstrationen haben sich einige Spitzenpolitiker wie Hendrik Wüst, Ricarda Lang, Lars Klingbeil oder Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt angeschlossen.

Für die ebenfalls teilnehmende SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken besitzt insbesondere die AfD einen essenziellen Anteil an der zunehmenden Verrohung politischer Diskurse und der damit einhergehenden gestiegenen Aggressivität. Sie verwies darauf, "dass diese Gewaltbereitschaft nicht vom Himmel" gefallen sei. Vor allem im Internet lässt sich seit Jahren beobachten, dass politische Diskussionen selten noch konstruktiv, sondern vielfach feindselig geführt werden.

Instagram blendet politische Beiträge aus

Seit einiger Zeit steht der Konzern Meta hinsichtlich der Rolle seiner Plattformen Facebook und Instagram bei der politischen Willensbildung in der Kritik: So wird Meta nicht nur vorgeworfen, weiterhin zu wenig gegen Hass- und Desinformationspostings zu unternehmen, sondern der hiesige Algorithmus der Kanäle trage darüber hinaus immens zur Begünstigung von Extrempositionen bei.

Meta hat sich dem Problem nun auf eine recht eigene Art und Weise angenommen: Politische Inhalte werden nur noch auf Nutzerwunsch empfohlen. Betroffen sind allerdings ausschließlich politische Inhalte von Accounts, denen man nicht ohnehin folgt. Weiterhin lässt Meta offen, wie genau politische und unpolitische Inhalte überhaupt ausgewählt werden.

Unsere Fragen an Euch:

  • Welche Reaktion erwartet Ihr nach den jüngsten Ereignissen von der Politik?
  • Sollten Angriffe auf Politiker härter bestraft werden?
  • Welche Maßnahmen zum Schutz von Politikern wären angebracht?
  • Wie kann eine gesunde Diskussions- und Streitkultur analog und im Netz wiederhergestellt werden?
  • Sollte das Internet / Social Media ein Stück weit entpolitisiert werden?
  • Wäre die Deaktivierung der Kommentarfunktion unter politischen Posts sinnvoll?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/angriff-dresden-demo-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/miosga-angriff-spd-politiker-dresden-100.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/wahlkampf-gewalt-politiker-afd-1.6946787

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/spd-politiker-angriff-europawahl-gewalt

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/reaktionen-angriff-mathias-ecke-nancy-faser

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/instagram-drosselt-politische-inhalte-was-abgeordnete-daran-stoert-a-96ae87d6-bccd-4960-bb27-c831d6b15e95

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Meine Entwicklung - Leben ohne Smartphone?

Halli Hallo ihr Lieben,

auf meiner Reise zu einem besseren Ich bin ich durch meine Selbsthilfebücher in der Persönlichkeitsentwicklung auf Verzicht und Minimalismus gestoßen.

Ich lebe jetzt seit geraumer Zeit bereits als Minimalist und habe mit Social Media Detox angefangen. Somit nutze ich kein Instagram, TikTok, Snapchat und Facebook mehr. Das klappt seit einer ganzen Zeit sehr gut.

Zuletzt habe ich auch Spotify gelöscht und nur noch WhatsApp und DB Navigator auf dem Handy. WhatsApp war einfach wichtig für die, die keine SMS Flat haben, und DB Navigator für mein Deutschlandticket und Auskunft für meine Verbindungen.

Mein iPhone hatte dann vor einer Woche etwa den Geist aufgegeben und der Akku hat einfach nicht mehr geladen. Ich habe es noch genutzt bis es leer wurde, und habe dann überlegt, wie ich weiter verfahre.

Daraufhin habe ich mir mein altes Nokia so langsam aus der Schublade gekramt, habe in aller Seelenruhe über WhatsApp Web auf dem Laptop hier (Ja, das funktioniert auch wenn das Handy aus ist) meine Leute über mein defektes Gerät informiert, und habe meine SIM Karte dann in das Nokia gepackt.

Wie habe ich mich gefühlt? Einerseits habe ich ganz plötzliche Ruhe gefühlt und war sehr entspannt. Ich habe ja, so dachte ich, abends am Laptop noch immer WhatsApp nutzen können, aber eben nicht ständig. Mit meinem Studentenausweis wusste ich auch, komme ich auch zur Uni. Nur das Deutschlandticket machte mir Sorgen.

Ein Freund hatte mir versucht schnellstmöglich Tipps zu geben, wie ich wieder an ein Smartphone oder eine kostenlose Reperatur durch Gewährleistung dran käme, doch das wollte ich gar nicht. Ich war überhaupt nicht ambitioniert, mir jetzt sofort ein neues Smartphone zu kaufen oder mich sofort um eine Reperatur zu kümmern.

Das Einzige was mich dann doch störte war das Deutschlandticket. Dadurch war ich dann doch nicht so mobil, und das schränkte mich in meiner Freiheit ein. Ich rief also bei unserer Stadtwerke an, und fragte nach, ob man das Ticket irgendwie als Chipkarte bekäme, weil es eigentlich DAS Ding ist, warum ich am Smartphone kleben blieb, weil ich das Gefühl hatte, ich wäre dadurch darauf angewiesen. Ja, es ist ab Juni als Chipkarte verfügbar, ich soll es mir zum Juli bis zum 10. bestellen - genau das mache ich auch.

Einen Tag lang ging ich auch mehrere Stunden mit dem Tastenhandy raus und verteilte Flyer für meine Partei für den 09. Juni. Ich muss sagen, dass ich auch da sehr entspannt war. Mir ging es nicht schlecht, ich hatte nicht das Gefühl, etwas zu verpassen. Alle wussten, dass sie mir eine SMS schreiben müssen, wenn was ist, und irgendwie, obwohl es auch ein Handy war, fühlte ich mich sogar freier ohne das Smartphone. Ich habe mich schon ganz gut dran gewöhnt, und auch Wecker konnte ich gut einstellen. E-Mails habe ich wie schon vorher gewohnt alle am Laptop gecheckt.

Nun hatte ich allerdings das Problem, dass ich einem Freund gerne ein Foto schicken wollte. Ich probierte dies über meine fürchterliche Laptopkamera, und man erkannte absolut gar nichts. Mich hatte das kirre gemacht, schließlich hatte ich noch keine Kamera geholt, mit der ich einfach ein Foto machen könnte. Und mein Nokia hat auch keine. Ich kramte also in einer Schublade ein ganz altes Handy noch raus, machte ein Foto, lud mir darauf WhatsApp drauf, schickte das meinem Kumpel und ... merkte wie dämlich ich eigentlich bin.

Long story short. Ich habe wieder ein Smartphone nach 5 Tagen Nokia. Und fühle mich wieder schlechter. Ich kann die Distanz zwar gut halten, mir keine anderen Apps wieder drauf zu ziehen, auch wenn das auch noch so verführerisch ist, aber ich nutze ganz knallhart nur noch WhatsApp und die DB App. Mein Plan ist jetzt, zu warten bis Juli, bis ich dann mein Deutschlandticket habe auf der Chipkarte. Dann muss ich mich anscheinend für meine Reisen eine Digitalkamera zulegen, um wenigstens noch Fotos auf meinen Ausflügen schießen zu können. Den Smartphoneengpass hat man ja bei mir spätestens dann gesehen, als ich keine Kamera hatte..

Was haltet ihr von meinen Gedankengängen? Habt ihr noch Tipps für mich, wie ich mich vielleicht noch ein bisschen besser an ein Leben ohne Smartphone gewöhnen kann? Habt ihr Kommentare dazu?

Liebe Grüße!

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