Wird die AfD jetzt verboten?
https://www.youtube.com/watch?v=mRfIrtPLanc
Immerhin gibt es ja jetzt BEWEISE, richtig?
6 Antworten
Es gibt Beweise das es in der AfD Mitglieder gibt, die verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgen. Das war aber schon länger bekannt und ist nichts neues. Deshalb wird die Partei ja auch in einigen Bundesländern als Verdachtfall geführt und die JN als gesichert rechtsextrem. Über die Partei als ganzes sagt das noch nicht genug aus.
Leider scheint es inzwischen einem Teil der Wählerinnen und Wähler egal zu sein welche Ziele die AfD verfolgt, solange sie mit ihrer Stimme für diese Partei nur jemanden ärgern können. Das ist eine typische Trotzreaktion von kleinen Kindern.
Ja. Es ist bei ein paar sicher ein Art Trotzreaktion, die vowiegend kleine Kinder an den Tag legen, um die Eltern evtl. dazu zu manipulieren, dem kleinen Ego nachzugeben.
Andere Wähler und Sympathisanten der AFD sehen nur, dass sie ihren eigenen Unmut über die Politik von dieser Partei bestätigt bekommen. Sie merken aber nicht, dass sie instrumentalisiert werden, diese Ansichten als Lösungen zu verstehen. So wie das Trotzkind meint, mit seiner Aktion führt es Lösungen herbei, die in seinem Sinn dann positiv ausfallen. Dabei übersehen sie (wie die einfachen Geister, die AFD wählen) dass, sollte die AFD tatsächlich regieren, es viel mehr Menschen schlechter gehen würde, als besser!
In einer Demokratie kann eine Regierung nicht einfach eine andere Partei verbieten, nur aus dem Grund das diese andere Partei bei einer zukünftigen Wahl eine beachtliche Zahl der Stimmen erhalten könnte.
- das die AFD in Umfragen derzeit meistens einen Stimmenanteil von deutlich über 20 % erreicht besagt, das rund 1/4 der Bevölkerung diese unterstützen und somit den politischen Kurs weiter rechts ausgerichtet haben möchten.
- Eine Partei gegen den Willen von 1/4 der Bevölkerung zu verbieten ist nicht mehr mit einer Demokratie zu vereinbaren!
- correctiv halte ich zudem nicht für neutral
- das Remigation sehr wichtig ist und dafür eine Strategie erarbeitet werden muss ist logisch - also nicht verwerflich, sondern als vorbildlcih anzusehen
Eine Partei zu verbieten ist nicht einfach. Das Grundgesetz und die Rechtsprechung setzt hier - zu Recht - ziemlich hohe Hürden.
Es wäre sowieso in jedem Fall besser sich mit "neuen/alten Kräften" sachlich und inhaltlich auseinanderzusetzen anstatt mit Verboten, Vorurteilen, Stigmatisierungen usw. zu arbeiten, wie das hierzulande neuerdings leider viel zu häufig gemacht wird.
Die Wähler der AfD sind zu einem gerüttelt Maß Menschen, die sich nicht mitgenommen fühlen, nicht verstehen was passiert, unzufrieden sind, Angst vor der Zukunft haben, usw. und diese Leute allesamt über einen rechten Kamm zu scheren ist weltfremd und auch nicht besonders klug.
Viele Leute, die ständig das Wort "Nazi" in den Mund nehmen sind sich, so mein Eindruck, überhaupt nicht bewusst, was für eine mörderische, menschenverachtende, gnadenlose Spezies echte (!!) Nazis waren. Und unzufriedene Menschen auf diese Weise zu beleidigen ist mehr als unklug!
Nein, das führt zu nichts.
LG und schönen Tag
Bis jetzt wurde noch nicht einmal ein Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht gestellt und derzeit hat keines der antragsberechtigten Verfassungsorgane vor, dies zu ändern.